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BAföG stärken, alle Haushaltsmittel ausschöpfen
/ Das DSW fordert das BMBF auf, die für 2024 bereitgestellten Mittel für eine Erhöhung der Bedarfssätze und BAföG-Wohnkostenpauschale zu nutzen.
Insgesamt nahmen etwa 180.000 Studierende von mehr als 250 Hochschulen im Sommer 2021 an der Befragung "Die Studierendenbefragung" teil.
In seiner neusten Pressemitteilung fordert das Deutsche Studierendenwerk (DSW) das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) auf, die Haushaltsmittel für das BAföG vollumfänglich zu verwenden. Besonders die Ergebnisse der 22. Sozialerhebung, betont Matthias Anbuhl, Vorstandsvorsitzender des Deutschen Studierendenwerks (DSW), hätten deutlich gemacht, wie groß der Handlungsdruck beim BAföG schon damals war. So müssen die vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags für 2024 bereitgestellten 150 unbedingt auch für eine Erhöhung der Bedarfssätze und der BAföG-Wohnkostenpauschale genutzt werden.
Matthias Anbuhl führt aus:
„[…] Der Handlungsdruck gerade beim BAföG ist immens. Die jüngste BAföG-Anhebung aus dem Wintersemester 2022/23 wurde längst von der Inflation aufgefressen.
Der Bundestags-Haushaltsausschuss hat das erkannt und stellt dem Bundesministerium für Bildung und Forschung 150 Millionen Euro zweckgebunden zur Verfügung auch für eine Erhöhung der BAföG-Bedarfssätze. Davon sollen jedoch gemäß BMBF-Referentenentwurf für eine 29. BAföG-Novelle nur 62 Millionen Euro genutzt werden. Das ist unverständlich und bedarf dringend der Korrektur, im Bundeskabinett oder dann durch die Parlamentarier*innen. […]
Das Geld auch für eine Erhöhung der BAföG-Bedarfssätze und der Wohnkostenpauschale steht bereit. Es muss dafür genutzt werden.“
Hinweis: Die 22. Sozialerhebung wurde aus den Daten der größten Studierendenbefragung und Deutschlands erstellt. Sie wurde von Mai bis September 2021 erhoben und somit über einen Zeitraum, in dem die Coronavirus -Pandemie abklang und die Studierenden aus drei Lockdown-Semestern kamen. Das Wichtigste aus der 22. Sozialerhebung finden Sie hier.