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BMBF plant Kürzungen beim BAföG
/ Das Kabinett hat den Haushaltsentwurf für 2024 beschlossen. Geplant sind deutliche Kürzungen.
"Studienabbrüche aus Geldmangel kann sich unsere Gesellschaft nicht leisten. Diese jungen Menschen sind die künftigen Lehrkräfte, Ärzt*innen und Ingenieur*innen, die wir so händeringend brauchen.", betont DSW-Vorstandsvorsitzender, Matthias Anbuhl.
Am Mittwoch, dem 05. Juli, stellte das Kabinett seinen Haushaltsentwurf für 2024 vor. Geplant sind hierbei deutliche Kürzungen, die sich vor allem auf die Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) auswirken. So soll das Budget des Bundesbildungsministerium um insgesamt 5,4% reduziert werden und somit rund 1,16 Milliarden Euro kleiner ausfallen als noch im Vorjahr.
Bedarfsprognose der Regierung
Die Kürzung begründet die Regierung dabei mit der aktuellen Bedarfsprognose, die jährlich anhand eines statistischen Mikromodells vorausgerechnet wird. „Die Bafög-Leistungen werden also keineswegs gekürzt. […]“, betont ein Sprecher des Bildungsministeriums, „Jeder einzelne erhält seine Leistungen im vollen Umfang.“.
Folgenschwere Konsequenzen für Studierende
Das Deutsche Studierendenwerk (DSW) sieht dies kritisch. Treffe die Prognose nicht ein, wäre eine mögliche Strukturreform 2024 nicht mehr bezahlbar. Zudem wäre auch „eine Anhebung der Bedarfssätze, Freibeträge und Wohnkostenpauschale“ nicht möglich, sodass „die BAföG-Versprechen aus dem Koalitionsvertrag zu implodieren [drohen]“. DSW-Vorstandsvorsitzender, Matthias Anbuhl, betont daher gegenüber der Presse, dass die Ampel und Bettina Stark-Watzinger, BAföG-Ministerin, nun schnellstmöglich handeln und für die Studierenden kämpfen müssen - die Zeit renne ihnen davon.