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Studentisches Wohnen, BAföG, Hochschulpolitik - das wollen die aktuellen Bundestags-Parteien
/ Das Deutsche Studentenwerk (DSW) stellte den aktuellen Bundestags-Parteien fünf hochschulpolitische Fragen.
Foto: Adobe Stock / Bernd Jürgens
Der Countdown läuft – am 26. September und in somit genau 34 Tagen findet die Bundestagswahl 2021 statt. Das Deutsche Studentenwerk (DSW) nahm sich dies zum Anlass und stellte den aktuellen Bundestags-Parteien fünf hochschulpolitische Fragen.
Von der CDU/CSU, der SPD, den Grünen, der Linken, der AfD und der FDP wollte das DSW dabei erfahren:
- Unterstützt Ihre Partei (…) die Forderung der Studenten- und Studierendenwerke nach einem Bund-/Länder-Hochschulsozialpakt in Höhe von 3,5 Milliarden Euro, auch zur pandemiebedingten Nachrüstung ihrer Wohnheime und Mensen? Wenn ja, wie konkret?
- Welchen konkreten Reform- oder Veränderungsbedarf sehen Sie beim BAföG?
- Was sind Ihre Ziele in der Hochschulpolitik in den kommenden Jahren?
- Wie sieht für Sie das deutsche Hochschulsystem aus, wenn die Corona-Virus-Pandemie gut im Griff oder gar beendet ist?
- Bund und Länder werben um ausländische Studierende; sie benötigen bezahlbaren Wohnraum und Beratung. Was will Ihre Partei dafür tun?
Bis auf die AfD beantworteten alle Bundestags-Parteien die vom DSW eingereichten Fragen.
So betonte die SPD, dass sie die Forderungen nach einem Hochschulsozialpakt unterstütze und erklärt: „Wir wollen bis zum Jahr 2030 zusätzlich 100.000 studentische Wohnheimpla?tze schaffen und bestehende Wohnheimpla?tze klimaneutral sanieren.“ Auch die Linke will den Hochschulsozialpakt fördern und insgesamt 50.000 Wohnheimplätze sowie ein Förderprogramm mit jährlich 1,5 Milliarden Euro an Bundesmitteln bereitstellen. Die Grünen kündigen diesbezüglich eine „Offensive für studentisches Wohnen“ an, während FDP und CDU/CSU auf die Zuständigkeit der Bundesländer verweisen.
In Bezug auf das BAföG legen die Parteien umfassende Pläne dar. So will die CDU/CSU die bestehende Altersgrenze durch Höchstgrenzen ersetzen und das BAföG um eine zweite Berufsausbildung ergänzen. SPD schließt sich der Aufhebung der Altersgrenzen an und spricht sich ferner für einfache Online-Anträge sowie höhere Einkommensgrenzen aus. Die Grünen, die FDP und die Linke gehen darüber hinaus und fordern ein „elternunabhängiges“ BAföG.
Mit hoher Aktualität werden auch der Corona-Virus und das Hochschulleben nach der Pandemie von den Parteien aufgegriffen. Die Grünen sprechen hierbei von „Mischformen aus physischer und virtueller Lehre“, während die Linke betont „die Verschuldung der Studierenden durch die Pandemie in den Fokus [zu] ru?cken.“
Bezogen auf die Betreuung ausländischer Studierenden kündigt die SPD einen Ausbau des Betreuungs- und Beratungsangebot an, während die Linke Hürden beim BAföG für ausländische Studierende abbauen sowie Personen mit Duldung oder Aufenthaltserlaubnis Anspruch auf BAföG-Leistungen ermöglichen möchte.
Alle Antworten in gekürzter Fassung finden Sie hier.
Die DSW-Analyse der Wahlprogramme der Parteien zur Bundestagswahl finden Sie hier (ab S.18).